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Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter

Harmonisierungsausschuss

Der Harmonisierungsausschuss beschäftigt sich mit Fragen der weltweiten Harmonisierung des Patentrechts. Insbesondere hat der Ausschuss die vom Präsidenten des Rates benannten Delegierten des Institutes für die Sitzungen des Ständigen Ausschusses für das Patentrecht oder für andere diesbezüglich von der WIPO einberufene Sitzungen zu beraten und dem Rat über diese Tagungen zu berichten.

Der Harmonisierungsausschuss besteht aus höchstens sieben ordentlichen und höchstens sieben stellvertretenden Mitgliedern.

Zuständigkeit des Harmonisierungsausschusses (HC)

Ausschussmitglieder
Land Name
BE Francis Leyder (Secretary)
CH Axel Braun
DE Lothar Steiling
ES Luis-Alfonso Durán Moya
GB John Brown (Chair)
IE Naoise Gaffney
MC Tum Thach
BG Natasha Andreeva (subst.)
DK Bo Hammer Jensen (subst.)
FI Veli-Matti Kärkkäinen (subst.)
FR Philippe Conan (subst.)
IT Filippo Santi (subst.)
SE Peter Martinsson (subst.)
TR Aydin Mutlu (subst.)