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Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter

Geschäftsordnungsausschuss

Der Ausschuss unterstützt den Präsidenten, den Vorstand und den Rat hinsichtlich der Interpretation der verschiedenen Vorschriften und Regeln des epi, insbesondere der Vorschriften über die Errichtung des Instituts und die Geschäftsordnung. Bei Bedarf unterbreitet der Ausschuss Vorschläge für Änderungen der Vorschriften in den drei Amtssprachen oder erarbeitet Entwürfe für neue Vorschriften.

Der Geschäftsordnungsausschuss ist zuständig für die Organisation der Sammlung der Beschlüsse, zur Vornahme redaktioneller Änderungen von Beschlüssen und zur Korrektur von Übersetzungen.

Der Ausschuss besteht aus fünf Mitgliedern, von denen je eines deutscher, englischer und französischer Muttersprache zu sein hat und bis zu fünf stellvertretenden Mitgliedern.

Zuständigkeit des Geschäftsordnungsausschusses (BLC)

Ausschussmitglieder
Land Name
FR Pascal Moutard (Chair)
Sylvain Le Vaguerèse (subst.)
GB Terry Johnson
IT Paolo Gerli
MC Günther Schmalz
AT Martin Forsthuber (subst.)
BE Francis Leyder (subst.)
DE Michael Thesen (subst.)