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Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter

Online Communications Committee

Der Ausschuss für Online-Kommunikation arbeitet mit dem Europäischen Patentamt bei dessen Online-Kommunikationsprojekten zusammen. Der Ausschuss berücksichtigt Erfahrungen und Kenntnisse aus nationalen Patentämtern sowie der Patentämter in den USA und Japan. Zudem überwacht der Ausschuss die Tätigkeiten der nationalen Patentämter in Europa und anderer amtlicher Institutionen im Zusammenhang mit der Online-Kommunikation auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes und hält die erreichte Harmonisierung der Ergebnisse fest. Der Ausschuss befasst sich außerdem mit allen Fragen, die ihm von Mitgliedern des epi zu den obigen Projekten vorgelegt werden. Die Ausschussmitglieder verfügen über praktische Erfahrungen in der Online-Kommunikation zum Nutzen der epi-Mitglieder, des Europäischen Patentamtes und dessen Anmeldern.

Der Ausschuss besteht aus maximal elf ordentlichen Mitgliedern.

Zuständigkeit des Ausschusses für Online-Kommunikation (OCC)

Ausschussmitglieder
Land Name
DE Ludger Eckey
DK Peter Indahl
FI Antero Virkkala (Chair)
FR Catherine Ménès
GB Hugh Dunlop
IE David Brophy (Secretary)
IT Luciano Bosotti
NL Johan van der Veer
SM Gian Masciopinto