☰ Menu
Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter

Was ist ein Patent bzw. ein Europäisches Patent?

Patentsysteme sollen Innovationen fördern. In jedem Staat gilt ein nationales Patentrecht. Diese Patentrechte beruhen weitgehend auf den gleichen Grundprinzipien. Ein Patent verleiht dem Patentinhaber das Recht, Unberechtigten die Herstellung, den Vertrieb, die Nutzung oder den Import der patentierten Erfindung in einem bestimmten Land bzw. einer Gruppe von Ländern zu verbieten.

Das Europäische Patent ist ein wichtiger Schritt im Hinblick auf ein einheitliches Patentsystem in den Vertragsstaaten des Europäischen Patentübereinkommens. Mit einer europäischen Patentanmeldung, die in einer der Amtssprachen - Englisch, Französisch oder Deutsch - abgefasst sein muss, können bei einem einzigen Patentamt, dem Europäischen Patentamt, alle Schritte des Erteilungsverfahrens (Veröffentlichung und Prüfung der Anmeldung) durchgeführt werden. Nach der Erteilung des Patentes durch das Europäische Patentamt wird diese zu einer Anzahl nationaler Patente in den vom Anmelder gewählten Vertragsstaaten. Es muss jedoch darauf hingewiesen werden, dass alle erteilten Patente auf einen Staat beschränkt sind, z. B. Deutschland oder Großbritannien. Es gibt zum gegenwärtigen Zeitpunkt kein Patent, das für die gesamte Europäische Union oder sogar weltweit Gültigkeit hat.